Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen
Kaffeerösterei BERGBRAND GmbH
Geiersberg 25
90403 Nürnberg
– nachfolgend „BERGBRAND“ –
und ihren Kunden über den Kauf und die Lieferung von Waren sowie, soweit ausdrücklich geregelt, über Dienstleistungen der Mobile Espressobar.
(2) Kunden können sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn BERGBRAND ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
(6) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop
1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Buttons zur zahlungspflichtigen Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Eine unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung automatisch versandte Bestätigung über den Eingang der Bestellung stellt grundsätzlich noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
(4) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn BERGBRAND die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annimmt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
(5) Der Vertragstext wird im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden nach der Bestellung elektronisch übermittelt.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
(2) Zusätzlich zum Warenpreis können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung angezeigt.
(3) Die gesetzlich anfallende Kaffeesteuer ist, soweit einschlägig, im angegebenen Verkaufspreis enthalten.
(4) Bei Lieferungen in die Schweiz können zusätzlich Einfuhrsteuern, Abgaben sowie Gebühren des Transport- oder Zolldienstleisters entstehen. Diese Kosten werden nicht von BERGBRAND erhoben und sind gegebenenfalls vom Empfänger zu tragen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die im Onlineshop jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.
(2) Abhängig von Lieferland und Bestellung können insbesondere folgende Zahlungsarten zur Verfügung stehen:
– PayPal
– Kreditkarte
– Apple Pay
– Google Pay
(3) Bei Zahlung über einen Zahlungsdienstleister gelten ergänzend dessen jeweilige Vertrags- und Nutzungsbedingungen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
(5) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Lieferung und Liefergebiet
(1) BERGBRAND liefert derzeit nach:
– Deutschland
– Österreich
– Italien
– Schweiz
(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse.
(3) Die jeweils geltenden Lieferzeiten werden im Onlineshop bzw. beim jeweiligen Produkt angegeben.
(4) Sofern beim jeweiligen Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands in der Regel 1–3 Werktage.
Für Österreich und Italien beträgt die Lieferzeit in der Regel 2–5 Werktage.
Für die Schweiz gilt die im Onlineshop angegebene Lieferzeit.
(5) Werden mehrere Waren im Rahmen einer Bestellung bestellt, können diese in getrennten Sendungen geliefert werden, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine zusätzlichen Versandkosten.
(6) Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird BERGBRAND den Kunden darüber informieren. Bereits geleistete Zahlungen für nicht lieferbare Waren werden unverzüglich erstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von BERGBRAND.
(2) Gegenüber Unternehmern behält sich BERGBRAND das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(3) Unternehmer sind berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Unternehmer bereits jetzt in Höhe der offenen Forderungen an BERGBRAND ab. BERGBRAND nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber BERGBRAND ordnungsgemäß nachkommt.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu dessen Ausübung, den Widerrufsfolgen sowie zu etwaigen gesetzlichen Ausschlussgründen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von BERGBRAND.
(3) Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
§ 8 Gewährleistung
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Verbraucher werden gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und BERGBRAND darüber zu informieren. Die Unterlassung einer solchen Reklamation hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, soweit dieser anwendbar ist.
§ 9 Haftung
(1) BERGBRAND haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
(2) BERGBRAND haftet außerdem unbeschränkt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von BERGBRAND auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von BERGBRAND.
§ 10 Mobile Espressobar – Vertragsschluss und Leistungsumfang
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ergänzend für die Buchung der Mobile Espressobar von BERGBRAND.
(2) Art und Umfang der vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von BERGBRAND. Maßgeblich sind insbesondere der vereinbarte Veranstaltungsort, Veranstaltungszeitraum, Leistungsumfang und Preis.
(3) Ein Vertrag über die Mobile Espressobar kommt mit der Annahme des Angebots bzw. der Auftragsbestätigung zustande.
(4) Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs können zu zusätzlichen Kosten führen. BERGBRAND informiert den Auftraggeber hierüber, bevor zusätzliche kostenpflichtige Leistungen erbracht werden.
§ 11 Mobile Espressobar – Zahlungsbedingungen
(1) Nach Vertragsschluss ist eine Anzahlung in Höhe von 25 % des vereinbarten Gesamtpreises fällig, sofern im Angebot oder in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes vereinbart wurde.
(2) Der verbleibende Betrag ist zu dem im Angebot bzw. in der Rechnung angegebenen Zeitpunkt zur Zahlung fällig.
(3) BERGBRAND ist berechtigt, mit Zustimmung des Auftraggebers zusätzliche, über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehende Leistungen gesondert abzurechnen.
§ 12 Mobile Espressobar – Stornierung durch den Auftraggeber
(1) Eine Stornierung der gebuchten Mobile Espressobar ist BERGBRAND in Textform mitzuteilen.
(2) Bei einer Stornierung durch den Auftraggeber können BERGBRAND aufgrund bereits erfolgter Planung, Personaldisposition, Warenbeschaffung sowie der Freihaltung des Veranstaltungstermins Kosten entstehen.
(3) Bei einer Stornierung innerhalb von 10 Kalendertagen vor dem vereinbarten Veranstaltungsbeginn kann BERGBRAND eine pauschale Entschädigung in Höhe von 50 % des vereinbarten Gesamtpreises verlangen.
(4) Dem Auftraggeber bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass BERGBRAND kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) BERGBRAND bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit gesetzlich zulässig.
(6) Bereits geleistete Anzahlungen werden auf eine gegebenenfalls geschuldete Stornierungsentschädigung angerechnet.
(7) Gesetzliche Rücktritts-, Kündigungs- und Widerrufsrechte bleiben unberührt.
§ 13 Mobile Espressobar – Mitwirkung des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass BERGBRAND zum vereinbarten Zeitpunkt Zugang zum Veranstaltungsort erhält und die für die vereinbarte Leistung erforderlichen räumlichen und technischen Voraussetzungen vorhanden sind.
(2) Soweit für die Durchführung insbesondere Strom-, Wasseranschlüsse, Zufahrtsmöglichkeiten oder sonstige Voraussetzungen erforderlich sind, werden diese vor Vertragsschluss bzw. im jeweiligen Angebot vereinbart.
(3) Verzögerungen oder zusätzliche Aufwendungen, die aufgrund fehlender vereinbarter Voraussetzungen entstehen und vom Auftraggeber zu vertreten sind, können nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet werden.
§ 14 Verhinderung und höhere Gewalt bei der Mobile Espressobar
(1) Kann eine Veranstaltung aufgrund eines Umstands nicht durchgeführt werden, den BERGBRAND zu vertreten hat, werden bereits für nicht erbrachte Leistungen geleistete Zahlungen zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den Haftungsbestimmungen dieser AGB.
(2) Kann die vereinbarte Leistung aufgrund höherer Gewalt oder anderer von keiner Vertragspartei zu vertretender außergewöhnlicher Umstände nicht oder nicht wie vereinbart erbracht werden, werden sich die Parteien über eine angemessene Anpassung, Verschiebung oder Beendigung des Vertrags abstimmen.
(3) Zwingende gesetzliche Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt.
§ 15 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Verbraucher können mit Gegenforderungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen aufrechnen.
(2) Gegenüber Unternehmern ist die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
(3) Zurückbehaltungsrechte können von Unternehmern nur ausgeübt werden, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 16 Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 17 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Nürnberg Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
§ 18 Verbraucherstreitbeilegung
BERGBRAND ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.